„Notrecht“-Massnahmen der Regierung: Unabhängige ausserparlamentarische Untersuchungskommission gefordert. Unterstützt die Petition!

Die Petitionssteller: „Als Vertreter/Innen des Souveräns fordern wir vom Bundesrat Beweise für die Verhältnismässigkeit der Corona-Massnahmen gemäss Bundesverfassung. Eine unabhängige und ergebnisoffene Untersuchung ist zwingend für den Schutz der Wirtschaft und der demokratischen Freiheit!“

Schliesst euch dieser wichtigen Petition Frühling2020 an. Wichtig: Fehler und Fehleinschätzungen können immer passieren. Nur muss von der Bevölkerung an die gewählten Parlamentarier als Minimalvoraussetzung für einen kompetenten Parlamentsbetrieb erwartet werden können, dass die Bereitschaft vorhanden ist, Entscheide, die sich als falsch oder unzweckmässig herausstellen,  schnell zu überprüfen und zu korrigieren. Das ist im Falle der Covid-Pandemie, die als „gefährlich“ eingestuft wurde, sich aber bezüglich des Gesundheitsrisikos als relativ harmlos erwiesen hat, nicht passiert. Auch scheint die Regierung überhaupt keinen Plan zu haben, wie sie die wirtschaftlich-finanziellen Folgen aus den Massnahmen überhaupt abzufedern gedenkt.  Alle Fakten rund um das Geschehene müssen differenziert und ohne die üblichen selbstbetrügerische Tabus geprüft werden. Sind Parlamente und Regierungsinstanzen nicht bereit, dieses Sorgfalts-Prinzip grundsätzlich zu respektieren, bedeutet dies nichts Geringeres als willkürliches Missachten des Verfassungsauftrags und der Verfassungsgrundsätze. Auf die Verfassung legen unsere Parlamentarier und Regierungsvertreter ein Gelübde oder einen Eid ab.

Die Petition kann online unterzeichnet werden. Die Sammelfrist läuft am 20. Februar ab.

Die Petition kommt von der Volksbasis: Macht bitte mit! Solidarisiert euch mit- und untereinander so schnell wie möglich. Die Situation muss geklärt, die Wahrheit ans Tageslicht gefördert werden. Das Ausmass der Schäden und die Konsequenzen von einem weiteren „Treten an Ort“ sind vielen noch nicht bewusst. In allen Lebensbereichen tun sich Gräben auf. Der soziale Friede, die Freiheit und die Zukunft unserer Jungen und Jüngsten sind in Gefahr. Unabhängig von der Petition muss der Dialog auf Bürger-Ebene rasch in Gange kommen  Video zur Petition 

Auf der Webseite des Petitionskomitees steht: «Der Neuanfang beginnt mit Ihrer Unterschrift für die Aufarbeitung. Damit setzen Sie auch ein Zeichen für weniger Polarisierung und mehr Ausgeglichenheit der Schweiz. Wir alle sind der Souverän! Die Zukunft braucht Ihre Stimme. Danke herzlich!» Diesem Aufruf kann sich „Wertebund“ nur anschliessen.

Der mit grosser Sorgfalt und Sachkenntnis erarbeitete Fragenkatalog der Petition kann hier eingesehen werden.

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